AGB | KochLand.de
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AGB

§1 Allgemeines

1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Firma KochLand GmbH und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.

2. Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, E-Mail oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind für die Firma KochLand GmbH erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde.

3. Die Firma KochLand GmbH behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen die Firma KochLand GmbH sind ausgeschlossen.

§2 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

2. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten.

3. Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.

4. Schadensersatzansprüche gegen die Firma KochLand GmbH wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

§3 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

KochLand GmbH
Brunnwiesenstr. 4
94469 Deggendorf
Fax: +49 (0)991 29 62 777
E-Mail: info (at) kochland (dot) de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind nach ücksprache mit unserem Kundenservice zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt (ebenfalls nach Rücksprache). Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ware unter 40,00 EUR hat der Kunde auf eigene Kosten zurückzusenden.

Hinweise:
a) Um Ihnen die Rücksendung zu erleichtern, setzen Sie sich telefonisch unter +49 991 29 62 700 mit uns in Verbindung und lassen Sie sich einen DHL Retourenschein von uns zusenden, den Sie für eine kostenlose Rücksendung verwenden können. Die Verwendung eines DHL Retourenscheins ist freiwillig. Wir bitten Sie aber höflich, auf unfreie Rücksendung der Ware im Rahmen Ihres Widerrufsrechts zu verzichten. Wir weisen Sie darauf hin, dass bei Wahl einer unnötig teuren Versandart ein Anspruch auf Zahlung der Differenz zu einer Rücksendung auf dem Postweg entstehen kann.
b) Wir bitten um Verständnis unserer ausländischen Kunden, dass wir die Kosten für eine Retoure aus dem Ausland unabhängig vom Warenwert nicht erstatten können.
c) Wir möchten auch darauf hinweisen, dass bei Rücksendung ohne Original-Produktverpackung Sie ggf. Wertersatz zu leisten haben.
d) Nach Eingang und Prüfung der zurückgesandten Produkte bei uns, erstatten wir Ihnen den Kaufpreis.
e) Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§4 Gewährleistungen und Schadensersatzansprüche

1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einer von der Firma KochLand GmbH nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.

2. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.

3. Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.

4. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigenpflicht gemäß §2 Ziffer 3 nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist.

5. Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr und für gebrauchte Sachen sechs Monate ab Gefahrenübergang.

6. Im übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.

7. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Firma KochLand GmbH lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Firma KochLand GmbH oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) der Firma KochLand GmbH beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung der Firma KochLand GmbH auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

§5 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen

1. Die Rechnungen der Firma KochLand GmbH sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.

2. Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Falls der Firma KochLand GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Firma KochLand GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.

§6 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma KochLand GmbH. Bei Verträgen mit Verbrauchern, §13 BGB, behält sich die Firma KochLand GmbH das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Firma KochLand GmbH gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen der Firma KochLand GmbH und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an die Firma KochLand GmbH ab. Die Firma KochLand GmbH nimmt diese Abtretung an.

§7 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Firma KochLand GmbH bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Deggendorf, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen die Firma KochLand GmbH ist Deggendorf. Dieses gilt auch für Klagen der Firma KochLand GmbH gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§ 8 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten:Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihres Auftrags oder bei Kontakt über einen unserer Services freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihres Auftrages. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.Weitergabe personenbezogener Daten:Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht. Bei Ausnahmefällen werden wir Sie vorher darüber in Kenntnis setzen und uns ggf. eine Erlaubnis holen.Zugänglichkeit und Speicherung Ihrer Daten:Wir speichern Ihre Bestelldaten zur Abwicklung Ihrer Aufträge. Ihre Daten sind auf unserer Internetseite unter Mein Konto einsehbar und können dort von Ihnen auch geändert werden.Datensicherheit:Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels 128 bit SSL über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstige Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren natürlich nicht möglich.Auskunftsrecht:Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wenden Sie sich hierzu bitte an oben genannte Adresse.

§9 Schlussbestimmung

Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand 24.4.2012

Angeschaut